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Das Blog zur Zeitschrift »Biene Mensch Natur«

Liebe Imker und Bienenfreunde, Mellifera e. V. ist auch 2015 wieder dabei. Kommt nach Berlin und MACHT MIT! Gesunde Bienen gibt es nur mit einer gesunden Land(wirt)schaft.

TTIP und die Bienen

Welche Auswirkungen hat das Freihandelsabkommen auf die Bienen und die Imkerei? Die Beispiele Pestizide und Gentechnik verdeutlichen wie gefährlich das Abkommen TTIP für den künftigen Schutz unserer Bienen und die gesamte Umwelt und Natur sein kann. Daher unterstützen wir die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“.

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Seit Sommer 2013 verhandelt die EU-Kommission mit der US-Regierung über ein Freihandelsabkommen namens Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Da es kaum noch Handelszölle zwischen den beiden Wirtschaftsräumen gibt, geht es bei TTIP vor allem um die Beseitigung „nichttarifärer Handelshemmnisse“ wie etwa Umweltschutzregeln, Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit, Sozial- und Arbeitsstandards, Marktzugänge und staatliche Subventionen. Die Verhandlungen finden hinter geschlossenen Türen statt und sollen im Sommer 2015 abgeschlossen sein.

TTIP Auswirkungen

Welche Auswirkungen hat das Freihandelsabkommen auf die Bienen und die Imkerei?

In Europa wird nach dem sogenannten Vorsorgeprinzip gehandelt, dies bedeutet, dass Hersteller beweisen müssen, dass ihre Produkte sicher sind, wohingegen in den USA die Beweislast beim Geschädigten liegt. So haben es Konzerne, welche potenziell gefährliche Produkte verkaufen wollen, in Europa schwer.

Ein aktuelles Beispiel hierfür ist das Neonics-Verfahren am Europäischen Gerichtshof, wo BASF, Bayer und Syngenta die EU-Kommission verklagt haben. Die Konzerne werfen der EU einen Missbrauch des Vorsorgeprinzips vor. Es widerspreche außerdem dem wissenschaftsbasierten Risikobewertungsansatz, wie er von der US-Umweltschutzbehörde EPA angewendet wird. CropLife America, ein amerikanischer Agrarverband, teilte dies auch dem US-Handelsbeauftragten mit. Bei den TTIP-Verhandlungen sollte so ein Generalangriff auf die Anwendung des Vorsorgeprinzips durch die EU unternommen werden. Sollte TTIP vor Auslaufen des Neonics-Verbots in Kraft treten, wird es deutlich schwieriger werden, das Verbot zu verlängern.

Gentechnikrecht in Europa

Ebenso wie das Vorsorgeprinzip ist auch das Gentechnikrecht in Europa für viele Unternehmen ein Ärgernis. Durch das Freihandelsabkommen möchte man endlich den Weg für die Gentechnik in Europa freimachen. In der EU herrschte seit 1998 ein Gentechnikmoratorium, da die Bürger, damals wie heute, der Gentechnik mehr als skeptisch gegenüber stehen. Nach Klagen von USA, Kanada und Argentinien wurde das Moratorium 2003 aufgehoben und die umstrittenen Pflanzen durften hier angebaut werden. Die Kommission versprach damals Wahlfreiheit, Koexistenz und Null-Toleranz bei nicht-zugelassenen GVOs. Aber schon kurze Zeit später machte man sich darüber Gedanken wie man die Einhaltung dieser Versprechen beim Honig vermeiden kann, damit sich aus der Koexistenz mit der Imkerei keine Einschränkungen für die Gentechnikindustrie ergeben. 2011 wurde diese Farce nach einer Klage des „Bündnis zum Schutz der Bienen“ vom Europäischen Gerichtshof mit dem sogenannten Honig-Urteil beendet. Um das Urteil auszuhebeln, änderte die EU-Kommission anschließend einfach die Honig-Richtlinie. Der Verbraucher soll nun glauben, dass Bienen in der Lage sind, gentechnisch veränderten Pollen durch den Eintrag in den Honig in ein natürliches Produkt zu verwandeln. Unsere Honigbienen können vieles, aber das mit Sicherheit nicht.

„Stop TTIP

Die Beispiele Pestizide und Gentechnik verdeutlichen wie gefährlich das Abkommen TTIP für den künftigen Schutz unserer Bienen und die gesamte Umwelt und Natur sein kann. Daher unterstützen wir die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Bitte unterschreiben auch Sie online unter: www.stop-ttip.org oder füllen Sie den beigelegten Flyer aus (liegt nicht allen BMN-Exemplaren bei). Jede Stimme zählt!

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Dieser Artikel stammt aus:

Biene Mensch Natur
Nr. 27 • Winter 2014/2015

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